Sollte man mal lesen…

Die Zahlenphantasien von Ursel mal zerpflückt.

Offline Kinderschändung

Fefe hat mal wieder die Problematik “Sachsen-Sumpf” aufgegriffen und da ergibt sich die durchaus interessante Situation, dass das LKA Sachsen offenbar die offline Echtzeitvergewaltigung von Minderjährigen als Kavaliersdelikt ansieht, während schon der Besitz einer Stoppseite, dank Ursel,  bald als Verbrechen gilt.

Man fragt sich wirklich in welch einer Welt leben wir, wenn sich Politiker straffrei und gedeckt an Kindern befriedigen dürfen?

Fiat - Chrypel

hört sich einfach schon Scheiße an, das ist auch meine tiefgehende betriebswirtschaftlich fundierte Begründung, warum eine Fusion von DREI kranken und teils maroden Unternehmen, nicht ein gesundes Unternehmen hervorbringen kann. Man kann das auch selbst mal ausprobieren und sich einen Wasserfarben Kasten nehmen und dann drei verschiedene Rottöne miteinander mischen – das ist und bleibt halt mal rot und wird nicht schwarz – selbst wenn man eine Weltabwrackprämie einführt und Steuermilliarden in die Betriebe füttert.

Aber Hauptsache nicht noch mehr Arbeitslose vor der Wahl, 1,7 Mio. in die Kurzarbeit ausgelagert und den Rest an Fiat – Chrypel.

Gelebte Demokratie in Deutschland

Der Normaluser und Linux Fetischist denkt ja immer gewaltig, was da hinter einen Online Community an Personal stehen muss, damit die halbwegs läuft. StupidVZ StudiVZ, angebliche 6 Mio. User, also wohl Deutschlands größter Studentenfriedhof, zeigt aber mal wieder indirekt einen Blick hinter die Kulissen.

Da hat ein übereifriger Freischaltungs- und Zensurgratispraktikant, etwas übereifrig, Demokratie gelebt und das Profil der Piratenpartei gelöscht. Wäre ja nicht weiter schlimm – würde man nicht gleichzeitig den anderen verfassungsfeindlichen Parteien wie CDU / CSU und SPD… – bevorzugt Profile einräumen.

Die andere Seite – ein Verlagshaus wird sich wohl schwer tun – auf einer Seite Piratenpartei Aktivitäten zu zu lassen. Man legt ja Wert auf geistiges Eigentum, auch wenn man es da bei StudiVZ nicht so genau damit nimmt, hat man es doch gerade mal geschafft, den Quellcode der Vorbildcommunity zu kopieren, um das als genial neue Idee auf den Markt zu werfen.

Na das finde ich mal gut…

Der deutsche Beitrag beim Schonsong (oder so ähnlich) de la Eurovision, wird von der Dita optisch garniert!

Das ist ja die beste Meldung seit langem – jetzt kann man sich das Schonsongfestival wenigstens schon wieder ohne Ton ansehen – nachdem man ja Jahre gerne darauf verzichtet hat.

Oder wie sagt man immer – Ouote mit Titte -

Warum habe ich noch nie…

durch Zufall eine Kinderpornoseite gefunden, wenn ich so kreuz und quer durch alle Schmuddelseiten browse?

Ganz einfach, wenn eine Organisation, die den ganzen Tag nichts anderes sucht als illegale Seiten gerade mal nach einem Jahr Arbeit 1.536 Seiten findet… dann ist die Wahrscheinlichkeit 100.000.000 : 1.536 zufällig auf eine zu stoßen.

Oder um es mal an einem realistischen Beispiel zu sehen, wer hat schon jedes Wochenende einen Lotto 6er? Die Zahl hält sich doch eher in Grenzen.

Schweinegrippe 2

Das Titanic Magazin trifft den Merkel mal wieder auf den Kopf…

Schweinegrippe

Also Leute – Entwarnung! Offenbar wirkt der ganz normale Grippeimpfstoff auch voll und ganz bei der Schweinegrippe und der Erde bleibt die Entvölkerung erspart, wobei… ok ich will das nicht vertiefen, ob das auch mal ganz gut gewesen wäre.

Auf der anderen Seite ist die Pandemiepanik doch etwas unverständlich, führen doch unsere Politiker, die Verwaltungen und besonders die Finanzämter, seit Jahren recht eindrucksvoll vor, dass man mit Rinderwahnsinn und Schweinegrippe wirklich auch ganz gut leben kann.

Was dabei heraus kommt, wenn Rinderwahnsinn auf Schweinegrippe trifft und dann auch noch das Hirn fehlt, führt uns ja aktuell eine gewisse Frau von der Leyen vor. Die so befallenen mutieren dauerhaft zu Sprechpuppe mit akuter Wahrnehmungsstörung.

Paradox ist…

wenn der BKA Chefschweinetreiber Zierke an einer Konferenz zum “Tag des geistigen Eigentums” teilnimmt. Und noch absurder wird es wenn man die Aussage von Kettensägen Stihl hört und liest, -Stihl wiederholte seine Forderung nach einem Bußgelds für die Käufer von Fälschungen.- Sicher gibt es welche die vorsätzlich Plagiate kaufen, jedoch muss man sich immer auch klar machen, diese Zielgruppe würde sich nie auch ein Original kaufen, in Wirklichkeit entsteht durch Plagiate kein Schaden, sondern ees eröffnet sich ein zusätzlicher Markt, der Teils sogar Steuern in deutsche Kassen spült.

Neues von der Ursel Front…

Netter Kommentar zum Thema

26. April 2009 13:48

Korrigierte Version des Artikels

exil (mehr als 1000 Beiträge seit 31.12.02)

Die vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei
Deutschlands initiierte Befreiung des Zwischennetzes von der
Lügenpropaganda des imperialistischen Klassenfeindes wird sich um
einige Tage verzögern. Der VEB Fernruf machte im Neuen Deutschland
deutlich, dass den Genossinnen und Genossen zu wenig Lochkarten zur
Verfügung stünden, um das Plansoll zu erfüllen. Als zusätzliche
Erschwernis seien nicht genug LKW "Ural" vorhanden, um die nötige
Mikrorechentechnik vom VEB Mikroelektronik "Wilhelm Pieck" Mühlhausen
in die Hauptstadt der DDR zu verschaffen, so der Agitator des
Kombinates. Man wolle jedoch die Genossinnen und Genossen aus der
Volksrepublik China, die bereits Erfahrung beim Aufbau eines
ähnlichen Systems vorweisen können, stärker in den Kampf gegen die
Propagandamaschinerie des kapitalistischen Unrechtssystems einbinden
und den Klassenfeind so überholen, ohne einzuholen.
Anläßlich des XIII. Parteitages der SED wurden außerdem die Genossen
Rigge und Vomwingl mit dem Großen Vaterländischen Verdienstorden der
DDR für ihre besonderen Leistungen beim Aufbau, bei der Festigung und
Stärkung sowie beim Schutz der Deutschen Demokratischen Republik
ausgezeichnet. Ihr Kampf für Frieden und Völkerverständigung soll mit
dieser Medaille honoriert werden.

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/Surf-Sperre-fuer-Kinderporno-Seiten-verzoegert-sich--/meldung/136792

Stopp! Schild = Straftäter

Der eigentliche Irrsinn der ganzen Aktion ist die Tatsache, dass ein Internet User, der nun ein Stopp Schild erreicht, sofort zum Täter wird.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die zunächst schwere verfassungsrechtliche Bedenken gegen die vertragliche Lösung ins Feld geführt hatte, räumte ein, dass mit dem Vorhaben Kommunikationsströme im Internet im großen Stil kontrolliert werden müssten. Aber es gehe um einen so hohen Wert, dass die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe gewahrt bleibe. Verbindungsdaten und IP-Adressen seien zudem vom Fernmeldegeheimnis geschützt, sodass ein Eingriff hier "nur auf Basis eines Gesetzes" erfolgen dürfe. Der Rechtsstaat verlangt laut der SPD-Politikerin aber auch, dass die über die Stopp-Seite ausfindig gemachten Straftäter verfolgt und anklagt werden. Der Entwurf sehe daher vor, dass es für die Strafverfolger möglich sei, "in Echtzeit" direkt beim Provider auf die IP-Adressen der "Nutzer" des virtuellen Warnschilds zuzugreifen. Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe. Generell mache sich strafbar, wer es unternehme, sich kinderpornografische Bilder und Schriften zu beschaffen. Die Strafandrohung liege dabei bei zwei Jahren.

Wesentlich ist, bei dem geplanten Gesetz wird nun die Unschuldsvermutung in die Annahme der Schuld umgedreht und der eigentlich vorerst Unschuldige muss den Nachweis der Unschuld erbringen, wobei sich die Frage stellt, wie soll man ein Versehen nachweisen.

Generell mache sich strafbar, wer es unternehme, sich kinderpornografische Bilder und Schriften zu beschaffen. Hier wird eine weitere Problematik sichtbar, da etwas “unternehmen… zu beschaffen” im Ergebnis einen Erfolg erwarten lässt. Jedoch wird durch das Stopp Schild das Unternehmen Beschaffung zu einem scheitern verurteilt, demnach handelt es sich genau genommen um die versuchte Beschaffung kinderpornografischer Bilder und Schriften. Weiter bedenklich ist, der reine Besuch einer Seite ist nicht zwingend mit der Beschaffung verbunden, hier gibt es Möglichkeiten, die das nicht unter Strafe stehende betrachten erlauben, ohne die Anforderung einer Beschaffung zu erfüllen.

Aus rechtlicher Sicht setzt man aber nunmehr das alleinige erreichen einer Sperrseite mit der Beschaffung und zwar der erfolgreichen gleich. Gleichzeitig wird die Entlastung derart erschwert, dass zwangsläufig, auch auf Grund der Subjektivität des Prozessablaufes, eine Entlastung unmöglich wird.

Bedenklich ist auch, es handelt sich um eine geheime Liste und der Allgemeinbegriff Kinderpornografie definiert sich inzwischen bis hin zu jugendlich aussehenden Darstellerinnen im Alter von gut 30 Jahren. Hier wird also der eigentlich harmlose Konsument von “jugendnaher” Pornografie, allgemein als “Teen Porn” bezeichnet unter zu erwartenden Umständen, der Schublade Pädophiler, oder Konsum von Kinderpornografie zugeordnet und strafrechtlich nach diesen Kriterien verfolgt.

Wie sich ja auf den Listen anderer Länder zeigt, kommt es hier über kurz oder lang auch zu einer schleichenden Ausdehnung auf Seiten, die nicht die Kriterien von Kinderpornografie im Sinne der rechtlichen Definition erfüllen. So ist die Ausweitung auf “Seiten die zu kinderpornografischen Inhalten” verlinken ein weiterer bedenklicher Punkt.

Zum einen hat man mit dem System der DNS Umleitung ein Verfahren gewählt, in dem eine komplette Domain gesperrt wird. Um ein Beispiel zu nennen, YouTube bietet die Möglichkeit in einer geschlossenen Gruppe ein Video bis zu 25 Personen an zu bieten, diese Videos lassen sich z.B. aber auch in externe Blogs einbinden. Ich habe es selbst getestet und in einer solchen Gruppe Pornografie (legale) eingestellt und bereits seit 4 Wochen keinerlei Sperrandrohung von YouTube erhalten.

Über den Umweg Blog, kann es jedoch dann passieren, dass selbst YouTube auf die Liste gerät, da auf den Servern sogar nicht nur verlinkt, sondern auch illegale Inhalte gehostet werden. In der jetzt gewählten Variante, würde dies aber dann die Sperre von komplett YouTube bedeuten – und nun, JEDER der in der Zeit YouTube aufsucht, wäre ein Straftäter im Sinne der versuchten Beschaffung.

Diese Gefahr droht natürlich auch Foren und kleineren Seitenbetreibern, die nicht permanent ihren Inhalt kontrollieren. So ist es auf Dauer gesehen und ich nenne da als erstes Beispiel Wikileaks, durchaus geschehen, dass Besucher von Seiten die den Vorsatz hatten sich eine gänzlich andere Information zu besorgen, eines Morgens mit einer Hausdurchsuchung geweckt werden.

Viele User, die jetzt teilweise noch darüber jubeln und natürlich nichts zu verbergen haben, werden in einem Jahr überrascht sein, wenn auch sie immer öfter auf Stopp Seiten treffen und Staatsbesuch zur täglichen Routine gehört. In Wirklichkeit ist diese sinnfreie Aktion nur ein weiterer Baustein auf dem Weg zur staatlich gewünschten Kriminalisierung der Massen und der damit verbundenen permanenten Kontrolle der Meinungen. Die Strukturen zeigen sehr deutlich, das schon die ersten Anforderungen erfüllt sind, die der Weg in den Faschismus mit sich bringt.

Und ich kann es nur noch einmal sagen, ginge es wirklich um Kinderpornografie, dann hätte man schon lange etwas dagegen tun können, gesetzliche Grundlagen für weitaus wirkungsvolleres Handeln gibt es zu genüge und die Gesetze bringen sogar Erfolge, ohne in die Grundrechte Eingriffe vor zu nehmen, oder diese gar zu ignorieren!

Sauerland Zelle

Focus: Außerdem, so Brinkmann weiter, werde diesem Zeugen viel zu viel Gewicht beigemessen. „Die Anklage basiert auf viele verschiedene Beweismittel.“ Einmal in Fahrt bricht der Chefankläger eine Lanze für die Arbeit der Nachrichtendienste im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. „Wer glaubt man kommt hierbei ohne die Dienste aus, der liegt falsch.“

Wie sich bereits am ersten Tag zeigt, scheinen wieder Geheimdienste eine nicht unwesentliche Rolle zu spielen. Am Ende wird dann wohl wieder das Bild so aussehen, alles was man nicht selbst bei der BayWa bekommt, wird vom Geheimdienst besorgt. Man sucht sich scheinbar immer ein paar naiv dumme Trottel, die dann gesteuert zu Megaterroristen aufgebaut werden. Wie sonst soll man auch eine Statistik der realen Bedrohung in der fiktiven Terrorsache hin kriegen.

Annemarie Eilfeld geht in die Knie

eigentlich dachte ich ja bei der Meldung, sie übt für ihren künftigen Job, da ich der festen Überzeugung bin, dass sie es als neuer Stern in der Pornobranche, natürlich nach “Big Brother” und “Dschungelcamp” noch weit bringen wird…

ich kann echt nicht sagen wie enttäuscht ich war, als ich dann gelesen habe, dass es nur ein werbewirksamer Schwächeanfall Auftritt war.

Mehr kann ich dazu nicht sagen, bisher ist jeder Versuch mich zu DSDS zu zwingen kläglich gescheitert, weil ich nach 10 Minuten Schwachfug eingeschlafen bin, oder auch lesen für mich wieder entdeckt habe.

Aber zumindest was die Gute angeht, da gebe ich die Hoffnung nicht auf :-)

Die Kinderporno Märchen

Mit Kinderpornos werden Milliarden verdient… es ist ein Massenmarkt (gerne verwendet von Sprechpuppe Ursel und Realitätsverweigerer Ziercke)

Dies ist immer wieder ein Hauptargument für die Zensurliste. Allerdings auch eine von vielen Behauptungen, die bis heute nicht belegt sind, wie in der ganzen Debatte üblich.

Geht man erst einmal vom gefühlten Eindruck eines Internetnutzers aus, so muss man sagen, tut man sich schwer, alleine schon weil man selten bis nie auf eine echte KiPo Seite kommt. Ich kann das nur für mich sagen, aber in 10 Jahren Internet bin ich bis heute nicht zufällig auf eine Seite gekommen, noch auf indirekte Links.

Tatsächlich bestätigen auch Kenner und Anwälte, die damit direkt zu tun haben, es erfolgt überwiegend der kostenlose Tausch, in seltenen Fällen der Kauf und wenn dann zu unbedeutenden Summen. Beeindruckend hierbei die offenbare unterschiedliche Auslegung zwischen LKA und BKA. Seitens LKA wird bestätigt, dass es praktisch gewerbliche KiPo nicht gibt.

Quelle:  http://www.sueddeutsche.de/panorama/813/465404/text/19/

Besonders zu beachten:

Auch das LKA München erklärt, dass bei der Verbreitung von
Kinderpornographie Geld kaum je eine Rolle spielt. Es gebe
organisierte Strukturen, aber selten: "Die überwältigende Mehrzahl
der Feststellungen, die wir machen, sind kostenlose Tauschringe, oder
Ringe, bei denen man gegen ein relativ geringes Entgelt Mitglied
wird, wo also nicht das kommerzielle Gewinnstreben im Vordergrund
steht. Von einer Kinderpornoindustrie zu sprechen, wäre insofern für
die Masse der Feststellungen nicht richtig."

Sprechpuppe Ursel: "Die Würde des Kindes ist ein höheres Gut als die Massenkommunikation", betonte die Familienministerin. 80 Prozent der Nutzer würden "per Zufall und aus Neugier" auf kinderpornographischen Webseiten landen. Dort habe man sich bisher Filme runterladen können, "die das Zerfetzen der Kinder zeigt". So hätte der Eindruck entstehen können, "dass das etwas sei, was viele machen". Das habe die Hemmschwelle gesenkt. User seien "angefixt" und dann in schwerer zugänglich Foren für Pädophile gelockt worden. Nun würden die Verbindungen zu entsprechenden Webseiten von vornherein unterbunden.

Punkt 1 – Der Mythos “Snuff Video” lebt wieder auf und man hat bei verschiedenen Anlässen keine Hemmung dies auch immer wieder zu betonen. Tatsächlich handelt es sich aber um eine seit Jahren verbreitete “Internet Legende” ähnlich der “Spinne in der Yucca Palme”. Offenbar verfügt die Sprechpuppe damit über die erste wirklich bestätigte Quelle, nachdem bis heute kein realer Fall bekannt war.

Punkt 2 – nicht 80% der Nutzer landen auf KiPo Seiten, sondern wohl mindestens 80 % sog. Nutzer von KiPo Seiten, sind dort eher durch Zufall gelandet. Dies ist ein erheblicher Unterschied. Besonders eindrucksvoll wird dies unter anderem durch die “Operation Himmel” dokumentiert, hierbei handelt es sich um die bisher größte Kriminalisierungsaktion von Internetnutzern. Nachzulesen hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderpornografie

Punkt 3 – die Anfixtheorie. Eine der wohl absurdesten Behauptungen in diesem Zusammenhang, dass der Konsum von KiPo eine Sucht wäre, der man praktisch schon nach dem Konsum eines Bildes verfallen ist. Selbst bei Hobbypsychologen erntet man mit einer solchen Aussage nur einen herzhaften Lacher. Auf das Thema muss man nicht weiter eingehen.

Punkt 4 – Eine Verbindung würde unterbrochen. Falsch! Beim jetzigen Verfahren besteht sowohl die Seite, als auch deren Inhalte weiter, man wird nicht wirklich aktiv, sondern zieht nur den Vorhang zu damit man es nicht mehr sieht. Man muss also nicht mehr gegen das Angebot vorgehen, sondern es reicht vollkommen aus, wenn man gegen User vorgeht, die offenbar irrtümlich auf der Stopp Seite landen.

 

Auf Grund der Vielzahl von verbreiteten Lügen und Falschbehauptungen – Fortsetzung folgt.

Ursulas Kinderporno-Suchmaschine

21. April 2009 23:04

Ursulas Kinderporno-Suchmaschine

foobar (mehr als 1000 Beiträge seit 10.01.00)

Befindet sich eine Suchmaschine hinter dem Filter, dann speichern
deren Webcrawler zu jeder gesperrten Adresse die Stopp-Seite ab.
Nimmt der Suchmaschinenbetreiber diese Daten nicht explizit aus
seiner Datenbank, dann spuckt eine Suche nach der Stopp-Seite die
Liste der gesperrten Adressen wieder aus.

Einen Webcrawler, der Links auf Webseiten verfolgt und nach der
Stopp-Seite sucht kann obendrein jeder laufen lassen. Kann die
Stopp-Seite anhand der IP-Adresse identifiziert werden, dann ist es
sogar möglich die Links ohne Zugriff auf die Stopp-Seite zu
identifizieren: Nach dem DNS-Lookup kann man dann bereits abbrechen
und hinterläßt noch nicht einmal Log-Einträge auf dem Stopp-Server.
Mit der so gewonnenen Liste von Einträgen mit Ursulas Gütesiegel ist
es dann ein leichtes via ausländischem Proxy oder DNS-Server auf die
"gesperrten" Daten zuzugreifen.

Wenn es wieder eine gewohnt "professionelle" Umsetzung des ganzen
Themas gibt (siehe z.B. Toll-Collect / Arbeitsamt-Server / Server für
Abwrackprämie usw.), dann kommen Kinderporno-Konsumenten einfacher
als je zuvor an ihren "Stoff".

Ich habe mir erlaubt obigen Kommentar aus Heise.de wörtlich zu übernehmen, weil er wirklich eine Problematik beschreibt, wie man es nicht besser machen kann. Besonders weil es auch meine Einstellung zeigt, dass ich eine Liste für absolut kontraproduktiv halte.

Bad Bank

Unsere Winketruppe in Berlin plant nun intensiv an einer (oder vielen) Bad Bank, die toxische Papiere übernehmen soll. Um das mal zu übersetzen, ein Mülleimer für Fehlspekulationen. Berichte dazu gibt es in allen Medien, auch in anderen Blogs, siehe Linkliste links.

Wie soll das nun funktionieren? Der Müll kommt in eine Bad Bank, dafür gibt es dann eine Anleihe vom Bund. Die wird von selbigem garantiert. Damit ist die Bank ihren Abfall los und muss dafür auch kein Eigenkapital mehr hinterlegen. Mit einem Schlag ist damit ein Unternehmen über dem eigentlich der Pleitegeier schwebt wieder eine richtige Geldmaschine.

Die Anleihe ist klar nicht für lau und muss in einem wohl sehr großzügig ausgelegten Rahmen auch wieder zurück gezahlt werden. Dabei hofft man, dass es so funktioniert – lagert man den Giftmüll lange genug, so ist er nicht mehr giftig – und man kann aus dem Verkauf die Anleihe zurück zahlen. Hofft man zumindest.

Klappt das nicht, springt der Staat ein und genau das ist der Punkt an dem es lustig wird. Auch wenn man nur selten noch den Eindruck hat, der Staat sind wir und wir bedeutet in dem Fall immer – Steuergeld – das auch wir und nicht Politiker und Banken aufbringen müssen.

Jetzt aber mal zu den Zahlen, unser Bundessteuereintreiber, der Peer, geht aktuell von 850 Mrd. Euro Müllpapers aus. Ein nette Sümmchen das eine Bad Bank da auffüllen soll. Sind wir mal optimistisch und gehen davon aus, dass der Sondermüll tatsächlich nach einiger Zeit zumindest wieder 400 Mrd. wert ist (was ich aber echt gesagt für megaoptimistisch halte), so würde dann der Steuerzahler erst mal auf uncoolen 450 Mrd. Euronen sitzen, die er dann im Winter zum heizen verwenden kann.

Sind wir mal weiter Optimisten und nehmen an, der Ausfall würde 50 : 50 aufgeteilt zwischen Staat und Banken, was ich wieder auch nicht glaube, da es ja die Banken genau wie vorher erneut belasten würde, dann bleiben wir auf netten 225 Mrd. Euros sitzen, die in den nächsten Jahren als auf die Bevölkerung umgelegt Bankverluste, aus dem Haushalt zu berappen sind. Ein nettes Sümmchen, das sich nicht mit Reichensteuer deckeln lässt.

Also um es einfach zu sagen, der Kleinanleger, der von den Banken schon über den Tisch gezogen wurde und seine Altersversorgung verzockt hat, der darf den Banken dann auch noch deren Schulden und Fehlspekulationen zahlen – ja und als Dank wählen wir auch genau die Hustentruppe die solche Ideen hat. Und weil wir das dann alle machen müssen, sind wir auch so pleite, dass man bei der Bank nicht mal mehr einen Kredit bekommt.

Als Selbständiger sehe ich das alles als eine Perversion die nicht zu toppen ist. Wir müssen die Risiken selbst tragen, haben keine Möglichkeit zu Auslagerung und sind noch die Bösen, wenn man auf Grund der Krise einen Mitarbeiter zur AA schicken muss. Staatliche Hilfe gibt es praktisch nicht und alles was im Notfall bleibt ist die Insolvenz. Gleichzeitig schöpft man Liquidität vom Markt ab durch die Abwrackprämie und verteilt diese Gelder an sog. “Schlüsselbranchen”.

Deutschland als Standort ist wirklich kein ernsthaftes Thema mehr. In nicht wenigen, mir bekannten Unternehmen, laufen bereits Alternativpläne an, für eine Verlagerung ins Ausland und das ist auch gut so, denn nur so wird man feststellen, dass man als sog. Regierung einen falschen Weg eingeschlagen hat.

Gedehnt – gestreckt – gefistet…

Offenbar versucht man nun den Zensur Gesetz Entwurf, der genau genommen ja nur eine Änderung im TMG ist, nun gleich so zu stricken, dass man eine Art Unisperre aufbauen kann und es nicht mehr erforderlich ist, überhaupt KiPo anzubieten.

Inzwischen, wie immer viel zu spät, werden auch wieder mal Bedenken auf Seite der Provider aktuell und auch im Bezug auf Datenschutz, zu dem Thema mehr auf Heise.

Hier wird auch die Hauptproblematik angesprochen, die ich an der ganzen Sache sehe. Da es keinerlei Transparenz gib, besteht eigentlich nun, besonders auch durch die nun geplante Aufnahme der Verlinkung bis in alle Tiefen, ein enormes Risiko für jeden User kriminalisiert zu werden. Es zeigt sich gerade ja auch in anderen Ländern, dass auch Seiten, die sich kritisch mit den Listen auseinander setzen, auf dieser landen, Beispiel Wikileaks.org

Problematisch wird es besonders dann, wenn man auch noch dazu über geht, vollkommene Fremdangebote, ich nenne hier als Beispiel Bwin.de in die Liste auf zu nehmen. Das nutzen von Bwin ist beispielsweise in einigen Bundesländern verboten, Hier muss nun davon ausgegangen werden, dass sich ein solches Angebot auch bald auf der Liste findet.

Da man nun IP doch festhält und weiter gibt, entsteht eine vollkommen neue Problematik, ein vollkommen legaler Nutzer, wird nun wenn er ein Wettportal aufsuchen will, in den Zusammenhang mit Kinderpornografie gebracht.

Auf der anderen Seite entsteht auch ein Scheinerfolg, da sich auf diese Art enorm hohe angebliche Zugriffszahlen generieren lassen, die jedoch in Wirklichkeit in keiner Weise in einem Zusammenhang mit KiPo stehen. Ich würde sagen, alleine die beiden genannten Beispiele dürften wohl täglich gut 50.000 Zugriffe generieren.

Dies schafft wiederum für die Zukunft eine Grundlagenargumentation, die Basis für noch weiter gehende Reglementierung und Zensur darstellt, da man der Masse der Bevölkerung so vorgaukelt, es bestünde zum Schutze von wem auch immer dringender Bedarf weiter aus zu weiten. Eine Volkskriminalisierung ist damit Tür und Tor geöffnet.

Hier auch noch ein Punkt zum Thema FDP, die immer gerne als Bollwerk gesehen wird und angeblich aus dem Grund auch wählbar wäre. Die FDP ist vor nicht all zu langer Zeit in Bayern im Wahlkampf angetreten, mit dem wesentlichen Punkt “weniger Überwachung”, um es global zusammen zu fassen. Als es aber dann um die Macht ging, war genau das der Punkt, von dem man sich zuerst verabschiedet hat. Inzwischen, schon nach wenigen Monaten, hat man sich als kritikfreier Durchwinkpartner der CSU etabliert. Genau das wird man auch auf Bundesebene abliefern!

Lügen von Laien – Teil 1

Selbst auf dem Zensurschild (Internetausdruck), dass die Sprechpuppe Ursel in der letzten Woche vorgeführt hat, war noch deutlich sichtbar zu vernehmen, ein loggen der IP Daten war nicht vorgesehen. Weiter gab es, lt. Berichterstattung in verschiedenen Medien, bisher auch nur die Planung, Seiten zu blocken, die in einem regionalen Bereich liegen, auf den durch Strafverfolgung nicht, oder nur erschwert zu gegriffen werden kann.

 

Geht man nun nach einem Bericht von Heise, so sieht nun aber der aktuelle Gesetzesentwurf ein anderes Vorgehen vor. Auch schafft man sich bereits ein kleines Türchen, indem man eine Erweiterung vornimmt ( "deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen"), die es bei einer weitgehend freien Auslegung ermöglicht, auch Seiten zu sperren, die nicht im Zusammenhang mit Kinderpornografie stehen.

 

Geht man nun mehr davon aus, dass z.B. Wikileaks.org relativ schnell auf der Liste landet, so schafft man sich auf diesem Weg natürlich die Erfolgsgarantie, das Märchen der 450.000 Zugriffe in eine Scheinrealität zu transportieren und dann durch gesteuerte Medien, wie Bild, dem Wahlvieh die Zensur als echte Notwendigkeit zu verkaufen.

Die schönsten Stopp! Schilder – Teil 1

Fast zeitgleich mit Ursels Internetausdruck, sind dann auch sofort kreative Entwürfe von Stopp! Schildern bei echten Profis online aufgetaucht. Ich möchte hier nun einmal anfangen, eine kleine Sammlung zu starten. Leider finden sich einige nur auf Image Host Seiten, daher bitte ich zu entschuldigen, dass ich weder Copyright noch Links anbringe, sofern Jemand sein Stopp! Schild mit gelistet haben möchte, mache ich das gerne auch mit Link und weiteren Angaben, z.B. zu anderen Blogs.

Als Letztes findet sich auch eine Blank Vorlage für Heimwerker und Bastler.

Jean Claude Juncker erklärt Demokratie:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum
und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es
dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände,
weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen
wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt,
bis es kein Zurück mehr gibt.”

Spiegel 52/1999